24.09.2026 - 4 Feststellung der Tagesordnung

Beschluss:
mehrheitlich zugestimmt
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Beschluss:

Die Tagesordnung wird mit folgenden Änderungen beschlossen:

 

Absetzung von Tagesordnungspunkten von der Tagesordnung:

TOP-Nr.6.2 wird mit der Begründung „Nichtbehandlung im Projektausschuss“ abgesetzt.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:   12

Nein-Stimmen: 0

Enthaltungen:  0

 

Absetzung von Tagesordnungspunkten von der Tagesordnung:

TOP-Nr.6.3 wird abgesetzt.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:  1

Nein-Stimmen: 10

Enthaltungen:  1

 

Absetzung von Tagesordnungspunkten von der Tagesordnung:

TOP-Nr.6.5 wird mit der Begründung „Bereits im Projektausschuss abgelehnt“ abgesetzt.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:  12

Nein-Stimmen: 0

Enthaltungen:  0

 

Absetzung von Tagesordnungspunkten von der Tagesordnung:

TOP-Nr.6.9 wird mit der Begründung „Amt schreibt Leistung zunächst aus“ abgesetzt.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:  12

Nein-Stimmen: 0

Enthaltungen:  0

 

Ausschluss der Öffentlichkeit:

TOP-Nr. 9 und 10, werden mit der Begründung „Private Interessen Dritter sind zu schützen“, nichtöffentlich behandelt.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:  12

Nein-Stimmen: 0

Enthaltungen:  0

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